Die TESVOLT AG entwickelt und fertigt hochwertige Batteriespeicherlösungen auf Lithium-Ionen-Basis („TESVOLT-Batteriespeicher“). Bestimmte TESVOLT-Batteriespeicher werden durch TESVOLT in Verbindung mit dem TESVOLT Energy Manager vertrieben. Dabei handelt es sich um ein Energiemanagementsystem, das eine optimierte Steuerung der TESVOLT-Batteriespeicher ermöglicht, bestehend aus einer kleinen Box mit entsprechend installierter TESVOLT Energy Manager-Software. Mittels des internetbasierten myTESWORLD-Portals von TESVOLT haben Nutzer die Möglichkeit, ihren TESVOLT Batteriespeicher und die anfallenden Energieflüsse individuell zu konfigurieren und zu steuern. Für das myTESWORLD-Portal gelten die folgenden Nutzungsbedingungen.
1.1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zur Nutzung des myTESWORLD-Portals (im Folgenden: „das Portal“) zur Steuerung der TESVOLT-Batteriespeicher und deren Energieflüsse und zu deren individueller Konfiguration und Optimierung.
1.2. Anbieter
Anbieter und Betreiber des Portals ist die TESVOLT AG (im Folgenden: „TESVOLT“), Am Heideberg 31, 06886 Lutherstadt Wittenberg, Deutschland, registriert beim Amtsgericht Stendal zur Registernummer HRB 31785.
1.3. Ausschluss anderer Geschäftsbedingungen
Die Nutzung des Portals erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen, soweit zwischen TESVOLT und dem Nutzer im Einzelfall keine abweichenden oder ergänzenden Vereinbarungen in Schriftform (§ 126 BGB) getroffen wurden. Entgegenstehende, ergänzende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
2.1. Registrierung
Um sich registrieren zu können, muss zunächst ein Nutzer-Konto angelegt werden. Die Erstellung eines Nutzer-Kontos und die Registrierung erfordern die folgenden Schritte:
Der Nutzer gibt zur Registrierung seine E-Mail-Adresse und ein persönlich vergebenes Passwort an. Diese E-Mail-Adresse und dieses Passwort dienen zugleich als späterer Nutzername sowie der Kommunikation mit TESVOLT.
Nach Abschluss der Registrierung wird der Nutzer per E-Mail über den Eingang seiner Registrierungsanfrage informiert. Die E-Mail enthält einen Aktivierungslink.
Der Nutzer aktiviert seine Registrierung durch Anklicken des Aktivierungslinks. TESVOLT bestätigt dem Nutzer in einer Bestätigungsmail die Registrierung.
Mit Nutzernamen (E-Mailadresse) und persönlich festgelegtem Passwort kann sich der Nutzer fortan im Portal anmelden.
2.2. Vertragsschluss
Die Absendung der Online-Registrierung als Nutzer stellt eine rechtsverbindliche Offerte zum Vertragsschluss gegenüber TESVOLT dar. Hierdurch kommt jedoch noch kein Nutzungsvertrag zu Stande. Der Nutzungsvertrag mit TESVOLT kommt erst zu Stande, wenn TESVOLT die Registrierung mit der Bestätigungsmail bestätigt oder wenn das Nutzer-Konto durch TESVOLT freigeschaltet wird.
Das Leistungsangebot von TESVOLT im Rahmen des Portals steht nur registrierten Nutzern zur Verfügung (zur Registrierung s. Ziff. 2.1). Jede erneute Anmeldung setzt die Eingabe eines Passwortes voraus).
Für die Passwortgestaltung hat der Nutzer folgende Bedingungen einzuhalten:
Jedes Passwort muss aus mindestens 8 Zeichen, bestehend aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen bestehen.
Die Wiederholung alter Passwörter ist nicht möglich.
Der Nutzer hat das Passwort geheim zu halten und keinem Dritten zur Verfügung zu stellen. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder besteht sonst der Verdacht, dass sich unbefugte Dritte Zugang zum Portal verschaffen wollen, etwa wenn ein Passwort mehrmals hintereinander fehlerhaft eingegeben wird, behält sich TESVOLT vor, den Zugang (vorübergehend) zu sperren.
Dem Nutzer ist es untersagt, seine Login-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zum Portal unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen. Soweit ausdrücklich durch TESVOLT gestattet, ist der Nutzer jedoch berechtigt, Dritten über die im Portal bereitgestellten Funktionalitäten Zugriff auf seine gespeicherten Daten zu ermöglichen. Eine Nutzung des Portals zur Speicherung und Verwaltung von Daten Dritter ist nicht gestattet.
Das Portal ermöglicht die Verwaltung und Steuerung der TESVOLT-Batteriespeicher anfallender Energieflüsse. Im Einzelnen bietet es die folgenden Funktionen.
4.1. Produkte
TESVOLT stellt den Nutzern unterschiedliche Nutzungsformate („Produkte“) auf der Plattform zur Verfügung, die sich hinsichtlich des Leistungsumfangs und der Preise unterscheiden. Der jeweilige Leistungsumfang richtet sich nach den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Produktangeboten. TESVOLT ist bemüht, die Angebotsformate laufend weiterzuentwickeln und zu verbessern. TESVOLT kann Angebotsformate in Testphasen nur einzelnen Nutzern zur Verfügung stellen.
4.2. Nutzer-Account
Unter der Funktion „Nutzer-Account“ kann der Nutzer Personeninformationen (z.B. Name und Vorname, Anschrift, Geburtsdatum und Kundennummer) sowie Daten zu seinem Energie-Management einsehen und pflegen.
4.3. Recht zur Datennutzung
TESVOLT ist berechtigt, bei der Nutzung der Plattform durch den Nutzer anfallende Daten zu erheben und für eigene insbesondere statistische Zwecke sowie zur Erkennung und Ausnutzung von Optimierungspotenzial zu nutzen.
5.1. Bereitstellung
TESVOLT stellt den Nutzern das Portal webbasiert zur Nutzung bereit. Der Zugang zum Portal ist mit einer Internetbrowser-Software wie z.B. Chrome, Edge, Firefox oder Safari, möglich. TESVOLT ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat.
5.2. Technische Voraussetzungen
Jeder Nutzer ist selbst für die Schaffung der seinerseits notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Portals und die Kompatibilität des Portals und dessen Funktionen mit der individuellen Hard- und Software-Ausstattung des Nutzers verantwortlich.
5.3. Anpassungen des Portals
TESVOLT ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Portal sowie die hierüber angebotenen Dienste während der Vertragslaufzeit zu ändern, insbesondere um sie dem technologischen Fortschritt anzupassen. Dies schließt auch die Hinzufügung neuer Funktionalitäten, die Änderung der Benutzeroberfläche und Anpassungen im Backend mit ein. Dabei bleibt es TESVOLT vorbehalten, ohne vorherige Ankündigung angebotene Dienste über das Portal zu ändern, um dem Nutzer ein entsprechend optimiertes Leistungsangebot zu bieten, sofern hierdurch die Tauglichkeit des Portals zum vereinbarten Zweck erhalten bleibt und das optimierte Angebot unter Beachtung beiderseitiger Interessen für den Nutzer zumutbar ist. Darüber hinaus ist TESVOLT berechtigt, Änderungen, Anpassungen, Einschränkungen, die Entfernung von Funktionalitäten des Portals und der damit angebotenen Leistungen vorzunehmen, wenn geänderte rechtliche Vorschriften oder Normen, eine an TESVOLT gerichtete Gerichts- oder Behördenentscheidung, Sicherheits-anforderungen oder neue technische oder wissenschaftliche Erkenntnisse dies bedingen. Die Art der Umsetzung obliegt TESVOLT. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung einzelner bestimmter Funktionalitäten oder auf deren Einführung.
5.4. Verfügbarkeit des Portals
Das Portal steht dem Nutzer grundsätzlich an sieben Tagen die Woche jeweils 24 Stunden zur Verfügung („Betriebszeit“). Verfügbarkeit ist die Möglichkeit des Nutzers, die wesentlichen Funktionalitäten des Portals zu nutzen. Nicht zur Nichtverfügbarkeit zählen Wartungszeiten sowie Einschränkungen oder Ausfälle der Software aufgrund von Umständen, die nicht im Einfluss- und Verantwortungsbereich von TESVOLT liegen (Verschulden Dritter, Störung von Telekommunikationsleitungen, höhere Gewalt, etc.). TESVOLT wird Wartungsfenster auf das Minimum beschränken und vor allem für das Einspielen von Updates und zur Sicherstellung der Sicherheit der Systeme einsetzen.
TESVOLT bleibt es unbenommen, den Zugang zum Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht im eigenen Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
6.1. Nutzungsentgelte
Die Nutzungsentgelte für die einzelnen Produkte und Leistungen im Portal richten sich nach den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Produktangeboten. Alle auf den Produktseiten genannten Nutzungsentgelte sind auf ein Nutzungsjahr (12 Monate) bezogen und sind Netto-Beträge zu denen die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer oder sonstige Preisbestandteile hinzukommen. TESVOLT garantiert nicht, dass zunächst kostenfrei angebotene Funktionalitäten dauerhaft kostenfrei bleiben und behält sich vor, den Nutzern eine kostenpflichtige Nutzung solcher Funktionalitäten anzubieten.
6.2. Preisanpassungen
TESVOLT ist berechtigt, die Preise nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) anzupassen und die ausgewiesenen Preise zu erhöhen, wenn eine weitere Leistungserbringung ohne Preisanpassung bei Abwägung der beiderseitigen Interessen für TESVOLT unzumutbar ist. Zu weiteren Preiserhöhungen ist TESVOLT berechtigt, wenn die letzte Preiserhöhung mindestens 6 Monate zurückliegt. TESVOLT wird dem Nutzer die Preiserhöhungen einen Monat vorher per E-Mail ankündigen. Widerspricht der Nutzer der Preiserhöhung binnen 2 Wochen nach Ankündigung der geplanten Preiserhöhung nicht schriftlich oder per E-Mail, gilt dies als Einverständnis zu der angekündigten Preiserhöhung. Hierauf wird TESVOLT in der Ankündigung gesondert hinweisen.
6.3. Zahlungsbedingungen
Vereinbarte Nutzungsentgelte sind ab der Freischaltung des jeweiligen Produkts bzw. der jeweiligen Leistung zu zahlen. Sie werden jeweils zum Beginn des Nutzungsjahres 14 Tage nach Rechnungszugang für das gesamte Nutzungsjahr zur Zahlung fällig. Die Rechnungen des Nutzers werden postalisch oder via E-Mail versandt oder online im Portal zur Verfügung gestellt.
6.4. Zahlungsarten
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Kreditkarte, Überweisung oder SEPA Lastschrift.
Bei Zahlung per Kreditkarte wird das vereinbarte Nutzungsentgelt zum Zeitpunkt der Buchung des Nutzer-Zugangs auf der Kreditkarte des Nutzers reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung des Kreditkartenkontos des Nutzers erfolgt zum Zeitpunkt der Freischaltung und anschließend zum Beginn des jeweils neuen Nutzungsjahres.
Bei Zahlung per Lastschrift hat der Nutzer gegebenenfalls jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von falsch übermittelten Daten der Bankverbindung entstehen.
TESVOLT behält sich das Recht vor, das Zahlungsartenangebot (auch für einzelne Leistungen) jederzeit zu erweitern oder einzuschränken.
6.5. Zahlungsverzug und Aufrechnungsverbot
Kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, ist TESVOLT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.
Der Nutzer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von TESVOLT schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen.
7.1. Zweckbestimmte Nutzung
Der Nutzer darf das Portal nur im Rahmen des vorgesehenen Leistungsumfangs und für die vertraglich vereinbarten Zwecke nutzen. Eine Nutzung für andere Zwecke, insbesondere eine missbräuchliche Nutzung der Funktionalitäten entgegen der vorgesehenen Zweckbestimmung, ist nicht gestattet. Insbesondere darf das Portal vom Nutzer nicht für rechtswidrige, obszöne, beleidigende oder betrügerische Handlungen, wie etwa für die bewusste Verursachung oder Förderung eines Schadens, Eingriffe in oder die Verletzung der Integrität oder Sicherheit eines Netzwerks oder eines Systems, die Umgehung von Filtern, das Senden ungebetener, missbräuchlicher oder irreführender Nachrichten (einschließlich Nachrichten werblichen Inhalts und Spams), die Verbreitung von Viren oder schädlicher Software oder die Verletzung der Rechte Dritter, genutzt werden. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere
die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals, sowie
das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten,
soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist.
7.2. Richtigkeit und Pflege der Angaben
Soweit der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Portals Angaben macht, deren Richtigkeit und Vollständigkeit zur Durchführung der Vertragsbeziehung mit dem Nutzer erforderlich sind, ist der Nutzer verpflichtet, korrekte und vollständige Angaben zu machen und die Daten während der Laufzeit dieses Nutzungsvertrags aktuell zu halten. Der Nutzer verpflichtet sich darüber hinaus, das Portal nur zur Speicherung und Verwaltung von Informationen zu nutzen, die nach bestem Wissen des Nutzers korrekt sind.
7.3. Update der TESVOLT Energy Manager-Software
Für den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb des Energiemanagementsystems kann es erforderlich sein, die TESVOLT Energy Manager Software von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Zu diesem Zweck wird TESVOLT soweit dies notwendig ist oder von TESVOLT für sinnvoll gehalten wird, ein Update der TESVOLT Energy Manager Software bereitstellen. Eine entsprechende Benachrichtigung kann per E-Mail oder per Anzeige im Portal erfolgen. Es obliegt dem Nutzer, für eine Installation des Updates der TESVOLT Energy Manager Software auf der Box des TESVOLT Energy Manager zu sorgen. Wird ein Update nicht installiert, ist eine vollständige Funktionsfähigkeit des TESVOLT Energy Manager nicht gewährleistet. Aus einer Fehlfunktion des TESVOLT Energy Managers die auf veralteter TESVOLT Energy Manager Software beruht, kann der Nutzer keine Rechte herleiten.
7.4. Folgen vertrags- oder rechtswidriger Nutzung
Hält der Nutzer die Grenzen der zulässigen Nutzung nicht ein, etwa da die Nutzung des Portals durch den Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstößt, ist TESVOLT – unbeschadet sonstiger Ansprüche (einschließlich einer fristlosen außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses) – berechtigt, die Nutzung durch den Nutzer zu sperren.
TESVOLT räumt dem Nutzer für die Dauer des Nutzungsverhältnisses ein nicht ausschließliches, widerrufliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, das Portal im vorgesehenen Leistungsumfang, insbesondere zur Speicherung und Verwaltung von Daten zu den Energieflüssen des Nutzers, zu nutzen.
Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Software des Portals zu dekompilieren, disassemblieren, übersetzen, vervielfältigen, bearbeiten, umzugestalten oder umzuarbeiten, öffentlich zugänglich zu machen oder zu verbreiten, es sei denn, dies ist unerlässlich.
9.1. Unbeschränkte Haftung
TESVOLT haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe zwingender gesetzlicher Haftungsbestimmungen (wie z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz). Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Betreiber unbeschränkt bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
9.2. Beschränkte Haftung
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet TESVOLT nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von TESVOLT.
9.3. Prognosen und Simulationen
Soweit auf myTESWORLD Simulationen und Prognosen bereitgestellt werden, weist TESVOLT darauf hin, dass TESVOLT Informationen und Daten, die von dem TESVOLT-Batteriespeicher oder dem Nutzer bereitgestellt werden, ohne Prüfung auf ihre Richtigkeit oder Plausibilität übernimmt. Weitere Daten, die aus anderen Quellen stammen, werden mit dem in der Wissenschaft üblichen Maß an Sorgfalt ausgewählt und überprüft. Bei Prognosen und Simulationen ist ein Abweichen der tatsächlich eintretenden von der prognostizierten oder simulierten Entwicklung jedoch stets möglich und stellt keinen Mangel der Leistungen von TESVOLT dar. TESVOLT steht nicht dafür ein, dass eine mit myTESWORLD simulierte oder prognostizierte Entwicklung tatsächlich eintritt.
10.1. Laufzeit
Der Vertrag zur Nutzung des Portals beginnt mit Freischaltung des Nutzer-Kontos auf dem Portal, soweit nicht ein anderer Termin vertraglich vereinbart wird. Er läuft zunächst für die Dauer von einem Nutzungsjahr. Der Vertrag verlängert sich jeweils automatisch um ein weiteres Nutzungsjahr, wenn nicht einer der Vertragspartner den Vertrag mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Vertragsdauer kündigt.
10.2. Kündigung aus wichtigem Grund
Daneben und darüber hinaus bleibt es den Parteien unbenommen, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden. Ein wichtiger Grund liegt für TESVOLT insbesondere dann vor, wenn der Nutzer mit der Zahlung des Nutzungsentgelts oder eines nicht unerheblichen Teils des Nutzungsentgelts über einen Zeitraum von mindestens vier Wochen in Verzug ist und trotz Mahnung nebst Androhung der Kündigung den ausstehenden Betrag nicht innerhalb von zwei Wochen entrichtet oder wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziff. 7 verstößt. Im Fall einer Kündigung eines Produkts oder einer Leistung wird der Account des Nutzers auf den danach noch vereinbarten Umfang (z.B. Basic) zurückgesetzt. Im Fall einer Kündigung des gesamten Vertrages werden sämtliche Profildaten des Nutzers aus dem Nutzer-Account gelöscht.
Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung der TESVOLT AG im MyTESWORLD Portal und unter https://www.tesvolt.com/de/datenschutz.html.
12. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Das Portal befindet sich in stetiger Weiterentwicklung. Insbesondere wird TESVOLT die verfügbaren Produkte und Nutzungsformate weiterentwickeln und ergänzen. Die Weiterentwicklung des Portals kann Änderungen an diesen Nutzungsbedingungen in der Zukunft erforderlich machen. TESVOLT ist daher berechtigt, Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen für die Zukunft vorzunehmen, soweit diese erforderlich sind, um Änderungen oder Ergänzungen des Portals zu berücksichtigen oder um etwaige Regelungslücken, die nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrages entstehen lassen, zu schließen. Durch die nach Vertragsschluss erfolgenden Änderungen darf der Kunde nicht schlechter gestellt werden, als er bei Vertragsschluss stand. Änderungen oder Ergänzungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform bekanntgegeben. Die Nutzungsbedingungen können in ihrer jeweiligen Fassung jederzeit über das Portal (mytesworld.tesvolt.com) aufgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.
13.1. Anwendbares Recht
Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
13.2. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall, die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarung.
13.3. Gerichtsstand
Für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertrags entstehen, wird der Sitz von TESVOLT als Gerichtsstand vereinbart.
Stand: 13.02.2024
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